• Baustoffkreislauf setzt sich langsam in Bewegung

Baustoffkreislauf setzt sich langsam in Bewegung

02.12.2022 Loris Vernarelli Redaktor

Nachhaltigkeit Deponien gewährleisten die langfristige Ablagerung von Bauabfällen. Da sie im Baselbiet beinahe verfüllt sind, setzt der Kanton auf Recycling-Baustoffe. So kann Deponievolumen gespart und letztlich die Umwelt geschont werden.

 

Wo gebaut wird, entstehen Aushubmaterial und Bauabfälle. Letztere machen den mengenmässig bedeutendsten Abfallstrom in der Schweiz aus. Allein die Statistik aus dem Kanton Basel­Landschaft lässt aufhorchen: Gemäss Regierungsrat gelangen im Baselbiet jährlich rund eine Million Tonnen Bauabfälle auf die Deponien. Die Masse an Beton, Asphalt, Backsteinen, Ziegeln und Ähnlichem ist so imposant, dass von den fünf Inertstoffdeponien auf Kantonsgebiet der Standort Buchhalden in Seltisberg bereits geschlossen ist und die anderen beinahe verfüllt sind. Bezeichnend ist der Fall der Liestaler Deponie Höli: Seit Mai 2021 geschlossen, weil voll, wurde sie im vergangenen März mit neuer Bewilligung wiedereröffnet. Der Druck, mehr Platz für die Deponierung von Bauabfällen zu schaffen, ist offenbar gross.

Warum also nicht einfach neue Deponien errichten? Weil solche Vorhaben an der Urne mittlerweile chancenlos sind, wie das Nein des Stimmvolks im Jahr 2016 zu neuen Standorten in Aesch, Blauen und Zwingen zeigt. Da Gebäude und Infrastrukturbauwerke ständig erneuert, umgebaut und erweitert werden, ist eine nachhaltige Lösung des Bauabfallproblems deshalb unabdingbar. Und die Lösung heisst Recycling. Werden die Abfälle sauber getrennt, lassen sie sich zu hochwertigen Baustoffen aufbereiten und erneut im Bau verwenden. Dies ersetzt wertvolle Rohstoffe, spart Deponievolumen und schont die Umwelt.

Gebühren für Deponieraum zu tief

Dennoch werden noch zu wenig Bauabfälle zu hochwertigen Recycling­Baustoffen aufbereitet und wieder als Rohstoffe in den Baustoffkreislauf zurückgeführt. Die Gründe dafür sind vielfältig. Die Baselbieter Regierung zählt sie in der Vorlage «Massnahmenpaket zur Förderung des Baustoffkreislaufs Regio Basel» auf: «Deponieraum im Kanton wird teilweise zu sehr günstigen Gebühren angeboten, die Preise für Primärrohstoffe (insbesondere Kies) aus dem grenznahen Ausland sind tief, die Aufbereitung von Bauabfällen zu hochwertigen Recycling­Baustoffen ist anspruchsvoll und aufwendig, die Verwendung von Recycling­Baustoffen ist nicht etabliert und die rechtlichen Vorgaben betreffend nachhaltiges Bauen und sorgsamer Umgang mit Ressourcen werden noch zu wenig konsequent umgesetzt.»  

Um die dringend nötige Trendwende einzuleiten, hat der Kanton Basel­Landschaft 2018 die Taskforce «Baustoffkreislauf Regio Basel» initiiert. In enger Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel­Stadt und der Stadt Liestal sowie mit technischer Unterstützung durch den Berufsverband «Bauunternehmer Region Basel» sind strategische Eckpunkte zur Etablierung eines Baustoffkreislaufs erarbeitet worden, die in die erwähnte Vorlage eingeflossen sind. Diese fand im Landrat breite Zustimmung: Sowohl zur Einführung einer Bewilligung bei Rückbauten als auch zur Selbstverpflichtung des Kantons für die Verwendung von Recycling­Baustoffen sowie zum Aufbau einer Fachstelle Baustoffkreislauf sagte das Kantonsparlament im letzten Januar Ja.

Mit Blick auf die weiteren Förderbereiche wird deutlich, dass 2022 auch im Bereich Neubau und Systemsanierung mehr Fördermittel zugesichert werden konnten. Auch die Nachfrage nach Beratungsdienstleistungen ist steigend, wobei die medial gegenwärtige Diskussion um eine möglicherweise drohende Strommangellage und steigende Strompreise massgebliche Impulse setzen dürften.

Die vielleicht wichtigste Massnahme fand den Weg in die Vorlage nicht – die Einführung einer Lenkungsabgabe auf zu deponierende Abfälle. Diese hätte direkten Einfluss auf die (zu) tiefen Deponiegebühren gehabt, wurde aber während des Vernehmlassungsverfahrens von verschiedenen Seiten wegen des Verwendungszwecks der Erträge kritisiert und deshalb von der Regierung gestrichen. 

Neuer Lösungsweg kommt gut an 

Das Thema Deponieabgabe ist allerdings nicht vom Tisch. Die Bau­ und Umweltschutzdirektion (BUD) sei an der Erarbeitung der Landratsvorlage «Einführung kantonaler Deponieabgaben», wie Sprecherin Andrea Bürki gegenüber der bz sagte. Diesmal verspricht sich die BUD mehr Erfolg, sollen doch die Erträge aus der Deponieabgabe zur Finanzierung von Altlasten im Kanton verwendet werden. Politisch scheint dieser Lösungsweg gut anzukommen, im bz­Artikel schlägt nur die SVP kritische Töne an. 

Sollte die Vorlage dereinst vom Landrat abgesegnet werden und die Volksabstimmung überstehen – zur Einführung einer Lenkungssteuer ist eine Änderung der Kantonsverfassung nötig –, würde dies die Recycling­Strategie des Kantons einen entscheidenden Schritt vorwärtsbringen. Und die ersehnten optimalen Rahmenbedingungen für eine Kreislaufwirtschaft im Baubereich schaffen.